Die Zukunft des Journalismus ist digital. Klar – aber wer zahlt das?

Kein anderes Thema war 2021 so dominant wie das in der Sommersession von den Räten verabschiedete Mediengesetz. Kaum beschlossen, wurde auch schon das Referendum dagegen ergriffen. Fast im selben Atemzug tauchten neue dunkle Wolken für die SRG am Himmel auf.

Digitale Zukunft 1: Förderung der Schweizer Medien.
Mehrere Jahre lang wurde in Kommissionen und Räten über ein neues Mediengesetz beraten. Simonetta Sommaruga übernahm 2018 das Dossier von der damals abtretenden Doris Leuthard und verpasste dem Gesetz eine neue Stossrichtung. In den Beratungen gab unter anderem die Förderung von Online-Medien zu reden, ein Thema war auch eine allfällige Beschränkung der SRG im Online-Bereich zugunsten der privaten Medien. Im letzten Sommer einigten sich National- und Ständerat schliesslich auf einen Kompromiss und beschlossen eine auf sieben Jahre befristete zusätzliche Förderung der Schweizer Medien im Umfang von jährlich 120 Millionen Franken. Da standen die Gegner:innen des Gesetzes bereits in den Startlöchern. Das rechtsbürgerliche Komitee «Staatsmedien Nein» brachte bis Anfang Oktober 2021 über 100 000 Unterschriften gegen den aus ihrer Sicht «staatsbürgerlichen Sündenfall» zusammen. Die Unterstützer:innen des Gesetzes, zu denen unter anderem die meisten Schweizer Verleger:innen gehörten, formierten sich im überparteilichen Komitee «Die Meinungsfreiheit», um sich für das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» einzusetzen.

Dieser siebenjährige «Überbrückungskredit» hätte es Schweizer Medien erleichtern sollen, die dringende digitale Transformation besser zu bewerkstelligen. Etliche kleine und grosse Medien hätten vom Zustupf in Form von erweiterter Posttaxenverbilligung für Zeitungen, Erhöhung des Anteils an Serafe-Gebühren (private TV- und Radio-Sender), Aus- und Weiterbildungsförderung von Journalist:innen und direkter Förderung von IT-Projekten und Online-Medien profitiert.

Wie wir wissen, wurde der demokratierelevanten Medienförderung aber vom Stimmvolk am 13. Februar 2022 eine deutliche Abfuhr erteilt. Wie es nun mit der Journalismusförderung hierzulande weitergeht, ist offen.

Digitale Zukunft 2: Die UKW-Abschaltung lässt sich nicht aufhalten, nur aufschieben.
Auf einem Nebenschauplatz tummelte sich Roger Schawinski, der partout nichts von einer frühen Abschaltung von UKW wissen wollte. Seit Jahren dezidierter Gegner der DAB-Technik, steht er in der Privatradiolandschaft damit ziemlich einsam und allein auf weiter Flur. Immerhin: Auch dank seiner Petition beerdigt das Bundesamt für Kommunikation das UKW-Radio nun erst zum ursprünglich geplanten Termin im Jahr 2024. Aber es ist seit vielen Jahren klar: Die Radiozukunft ist digital.

Digitale Zukunft 3: « Just another year » für die SRG?
2024 ist das Jahr, das auch für die SRG eine grosse Bedeutung hat. Schliesslich läuft ihr Grossprojekt des digitalen Umbaus unter dem Namen «SRF 2024». 2021 war somit kein beliebiges, weiteres Jahr ohne grosse Ereignisse. Ganz im Gegenteil, es war ein ganz wichtiges Jahr. Die SRF-Führung rund um SRF-Direktorin Nathalie Wappler hatte 2021 unter Spardruck mit etlichen Herausforderungen zu kämpfen wie zum Beispiel mit Personalabbau, Abgängen von prominenten Mitarbeiter:innen, technischen Schwierigkeiten sowie der Verlegung von Redaktionen.

Wie schafft man es, zeitgleich zur kritisch beäugten Kürzung im Kulturbereich mit der Streichung von beliebten Sendungen neue, digitale Angebote zu schaffen und diese dem Publikum schmackhaft zu machen?

Es sind unruhige, anstrengende und turbulente Zeiten, die viel von der SRF-Belegschaft abverlangen. Für das öffentlich finanzierte Unternehmen ist dieser anspruchsvolle Umbruch besonders schwierig, da man sich permanent gegenüber der Öffentlichkeit erklären und rechtfertigen muss. Jede Schwäche, jedes noch so kleine Problem wird von privaten Medien und der politischen Gegnerschaft des unabhängigen, objektiven Journalismus genüsslich ausgekostet.

Das abgelehnte Mediengesetz hätte übrigens keine grossen Auswirkungen auf die SRG gehabt, sie hätte aber im Bereich der Ausbildung von Journalist:inen profitiert. Im Windschatten des Referendums wurde zum nächsten Angriff auf die SRG geblasen. Im Sinne einer «No Billag 2»-Initiative sollen der SRG wieder essenzielle Mittel entzogen werden – die Haushaltsgebühr soll auf 200 Franken gesenkt werden. Laut Initiant:innen sei das «genug». Weitere stürmische Jahre stehen der SRG also bevor.