Über Wochen und Monate drehte sich die Diskussion um den Medialen Service public um die Abstimmung von letztem Sonntag. Marina Della Torre und Fabian Gressly vom Co-Präsidium der SRG Aargau Solothurn haben sich nach dem neuerlichen Votum für eine starke SRG ein paar Gedanken gemacht.

Wir blicken auf einen Sonntag zurück, an welchem sich einmal mehr die Schweiz dazu äussern musste, wie wichtig ihr unabhängiger Journalismus und ein Medienhaus ist, das für alle da ist. Ja, sogar, wie wichtig ihr die anderen im Land sind. Wie wichtig, um es pathetisch zu formulieren, die Demokratie ist. Dass sich schon früh ein deutlicher Trend abzeichnete, half uns – im Studio in Aarau an der Seite der Redaktorinnen und Redaktoren und in der Zentrale der Initiativgegner:innen in Bern – den weiteren Verlauf des Tages gelassen hinzunehmen: Die Stimmbevölkerung hat die SRG-Initiative erfreulicherweise klar mit 61,9 Prozent abgelehnt. Auch in den Kantonen Aargau und Solothurn hatte die Vorlage keine Chance. Im Kanton Solothurn sagten 60,2 Prozent Nein zur Initiative, im Kanton Aargau waren es 57,99 Prozent, die sich gegen die Vorlage aussprachen. Keiner der Stände hat die Initiative angenommen. Erleichterung angesichts eines deutlichen Resultats machte sich am späteren Mittag breit - und mit ihr der Blick nach vorne.

Auch wenn der mediale Service public nach diesem Abstimmungssonntag und der No-Billag-Abstimmung im Jahr 2018 einmal mehr gestärkt aus einer Abstimmung hinausgehen kann: Der Druck auf unabhängige Medien wird bleiben. Die kommenden Jahre bleiben auch für die SRG herausfordernd. Trotz des Neins von heute wird sie aufgrund der bereits beschlossenen bundesrätlichen Gebührensenkung bis ins Jahr 2029 rund 270 Mio. Franken einsparen. Das wird das Programm betreffen, aber auch die Trägerschaft. Das Engagement der SRG Aargau Solothurn bleibt deshalb wichtig. Es wird sogar bedeutender: Wir werden uns dafür engagieren, dass die regionale Berichterstattung der SRG aus unseren beiden Kantonen, in erster Linie das Regionaljournal sowie die Arbeit der Fernsehkorrespondent:innen, nicht noch mehr reduziert werden. Zur Erinnerung: In den vergangenen Monaten führten Sparmassnahmen bereits zu einem Abbau und zu einer Reduktion der Sendezeit. Das bedeutet, wir werden nicht nur gegen «aussen», gegenüber der Bevölkerung und unseren Mitgliedern wirken, vermitteln und den Dialog suchen, sondern vermehrt auch im «Innern»: Innerhalb der Entscheidungswege und gegenüber den Entscheidungsträger:innen der SRG, um unsere und Ihre Interessen zu wahren. In den Kantonen Aargau und Solothurn leben eine Million Menschen, die ein gutes Angebot verdient haben.

In Medienberichten zum Abstimmungsausgang wurde früh ein Grund für das klare Resultat verortet, nennen wir ihn «Beeinflussung»: Bundesrat Rösti habe mit seinen Auftritten ein Nein beeinflusst – dabei war noch nie derart klar, welche Meinung ein Bundesrat zur betreffenden Vorlage hat. Das nationale Komitee habe mit seiner Kampagne und gutem Timing ein Nein beeinflusst – wenn die Beeinflussung darin besteht, Fakten richtig darzustellen, ja! Generaldirektorin Susanne Wille habe mit ihren Argumenten Einfluss auf die Meinung – hoffentlich auch, das war und ist ihr sowie unser Job! Doch in drei Abstimmungen in elf Jahren – der Abstimmung über die Revision des Radio und Fernsehgesetzes 2015 (RTVG), der No-Billag-Initiative 2018 und jener vom letzten Sonntag – hat die Bevölkerung gezeigt, dass es nicht um Beeinflussung geht, sondern darum, dass sie weiss, was sie an der SRG hat. Unabhängig davon, was ihr andere sagen. Das Nein an der Urne ist ein Signal gegen eine weitere Segmentierung und Polarisierung einer Gesellschaft und darf als direktdemokratische Grundhaltung einer Mehrheit verstanden werden. Als Zeichen, miteinander den Austausch zu pflegen aufeinander einzugehen, aber von anderen auch angehört zu werden.

Der Abstimmungskampf der letzten Wochen und Monate hat gezeigt, wie sehr Medienpolitik bewegt. Er hat aber auch deutlich gemacht, wie wichtig eine sachliche Einordnung, verlässliche Informationen und der direkte Austausch sind. Zu viele Informationen wurden verdreht, aus dem Kontext gerissen, im Sinne der eigenen Haltung gebeugt. Das wurde teils mutwillig und in vollem Bewusstsein gemacht, um die eigene Absicht zu stärken und die Gegenpartei zu diskreditieren. Teils geschah es auch aus Unwissen heraus. Aufzuzeigen, was der mediale Service public ist, was Journalismus leistet und welche Rolle Medien für eine Demokratie spielen, wird deshalb weiterhin eine wichtige Aufgabe für uns sein. Danke, dass auch Sie als Mitglied sich für einen starken, unabhängigen medialen Service public einsetzten. Danke, dass Sie mit Ihrem Umfeld im Dialog sind und danke dafür, dass Sie uns weiterhin unterstützen.

In diesem Sinne werden wir von der SRG Aargau Solothurn den Dialog weiterführen. Sie hören von uns!